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Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Sie verpflichten sich, die Website nur rechtmässig und in einer Weise zu verwenden, die den Betrieb, die Sicherheit und die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

Clause ledger

The following summaries provide the opening policy context and direct reference access.

01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Sie verpflichten sich, die Website nur rechtmässig und in einer Weise zu verwenden, die den Betrieb, die Sicherheit und die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

02

Leistungsrahmen

Die auf dieser Website bereitgestellten Inhalte dienen allgemeinen Informationszwecken im Bereich IT-Recht und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Ein Anspruch auf die Erbringung bestimmter Leistungen besteht nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung.

Reference WIPO
Core Terms

Review the operating conditions below carefully. These clauses outline how use, payment handling, service scope, and cancellation-related obligations are applied in practice.

03

Entgelte und Konditionen

Operational Clause

Soweit für Leistungen Entgelte oder sonstige Konditionen gelten, ergeben sich diese aus der jeweiligen Vereinbarung oder Mitteilung im Einzelfall. Ohne ausdrückliche Regelung besteht kein Anspruch auf bestimmte Preise, Fristen oder Leistungsumfänge.

Reference document HCCH
04

Zusätzliche Bestimmungen

Operational Clause

Wir können ergänzende Bedingungen für einzelne Anfragen, Mandate oder sonstige Geschäftsbeziehungen festlegen. Massgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Vereinbarung geltenden Bedingungen, soweit sie wirksam einbezogen wurden.

Reference document UN Declaration
Policy Terms

Alle Inhalte, Texte, Gestaltungen und sonstigen Materialien auf dieser Website sind geschützt, soweit gesetzlich vorgesehen. Eine Nutzung ausserhalb des zulässigen Rahmens bedarf unserer vorherigen Zustimmung oder einer anderweitigen Rechtsgrundlage.

05 Clause

Urheberrechte

Consumer Protection CH

Alle Inhalte, Texte, Gestaltungen und sonstigen Materialien auf dieser Website sind geschützt, soweit gesetzlich vorgesehen. Eine Nutzung ausserhalb des zulässigen Rahmens bedarf unserer vorherigen Zustimmung oder einer anderweitigen Rechtsgrundlage.

06 Clause

Haftungsausschluss

WIPO

Wir übernehmen keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der Website-Inhalte. Soweit gesetzlich zulässig, ist eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ausgeschlossen.